Philipp Amthor und die Transparenz

Philipp Amthor und die Transparenz: Wenn der Bock zum Gärtner wird

In der wunderbaren Welt der deutschen Politik gibt es immer wieder Momente, die selbst den hartgesottensten Satiriker vor Ehrfurcht erstarren lassen. Einer dieser Momente ist zweifellos der jüngste Vorstoß der Union, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) abzuschaffen. Und wer könnte besser geeignet sein, diesen Schritt zu orchestrieren, als der Mann, der Transparenz so sehr liebt wie die Sonne den Regen: Philipp Amthor.

Transparenz? Nein danke!

Seit 2006 ermöglicht das IFG Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu amtlichen Informationen. Über 300.000 Anfragen wurden seitdem gestellt, und so mancher Politiker musste sich unangenehmen Fragen stellen. Doch warum sollte das Volk auch wissen wollen, was seine gewählten Vertreter so treiben? Schließlich ist Unwissenheit bekanntlich ein Segen.

In einem Arbeitspapier der Arbeitsgruppe „Moderne Justiz“ der Union heißt es nun: „Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir hingegen abschaffen.“ Eine mutige Entscheidung, die zeigt, dass die Union bereit ist, unbequeme Gesetze über Bord zu werfen, um den Kurs Richtung Intransparenz beizubehalten.

Philipp Amthor: Ein Mann der vielen Talente

Dass ausgerechnet Philipp Amthor diese Arbeitsgruppe leitet, ist ein Geniestreich. Wer könnte besser geeignet sein, die Abschaffung eines Transparenzgesetzes zu fordern, als jemand, der selbst schon mit Transparenzproblemen zu kämpfen hatte? Erinnern wir uns: 2018 wurde bekannt, dass Amthor Lobbyarbeit für die US-Firma Augustus Intelligence betrieb, während er gleichzeitig Aktien des Unternehmens hielt und einen Direktorenposten innehatte. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Doch Amthor wäre nicht Amthor, wenn er nicht auch hier eine elegante Lösung parat hätte. Statt das IFG ersatzlos zu streichen, schlägt er vor, es durch ein anderes Gesetz zu ersetzen. Welches genau, bleibt vorerst sein Geheimnis. Vielleicht ein „Informationsverhinderungsgesetz“? Oder ein „Transparenzvermeidungsrichtlinie“? Die Spannung steigt.

Reaktionen: Von Empörung bis Kopfschütteln

Die Reaktionen auf diesen Vorstoß lassen nicht lange auf sich warten. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz fordert die Union und SPD auf, von diesen Plänen Abstand zu nehmen. Schließlich könnte die Abschaffung des IFG dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger weniger Vertrauen in die Politik haben. Aber wer braucht schon Vertrauen, wenn man Geheimnisse haben kann?

Auch der Deutsche Journalisten-Verband zeigt sich alarmiert. Ohne das IFG könnten investigative Recherchen erschwert werden, was wiederum die Pressefreiheit beeinträchtigen könnte. Doch vielleicht ist genau das der Plan: Weniger Transparenz bedeutet weniger unangenehme Fragen. Eine Win-Win-Situation für alle, die gerne im Verborgenen agieren.

Ein Blick in die Zukunft

Was bedeutet das für die Zukunft der Informationsfreiheit in Deutschland? Werden Bürgerinnen und Bürger bald wieder im Dunkeln tappen, wenn es um die Machenschaften ihrer Regierung geht? Oder wird es ein neues, verbessertes Gesetz geben, das Transparenz und Datenschutz in Einklang bringt?

Eines ist sicher: Mit Politikern wie Philipp Amthor wird es nie langweilig. Seine Fähigkeit, immer wieder für Schlagzeilen zu sorgen, ist beeindruckend. Ob das allerdings im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ist, bleibt fraglich.

Fazit: Transparenz ade?

Die geplante Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes durch die Union unter der Leitung von Philipp Amthor wirft viele Fragen auf. Ist es ein Schritt hin zu mehr Effizienz in der Verwaltung oder doch eher ein Versuch, unangenehme Einblicke in politische Prozesse zu verhindern? Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, wohin die Reise geht. Bis dahin bleibt uns nur, aufmerksam zu bleiben und weiterhin Fragen zu stellen – solange es noch erlaubt ist.

Satire-Hinweis:

Dieser Artikel ist satirisch gemeint und soll mit Humor und Überspitzung aktuelle politische Entwicklungen kommentieren. Alle Ähnlichkeiten mit real existierenden Personen und Ereignissen sind natürlich völlig beabsichtigt. 😉